Rechtsprechung
| SG Oldenburg, 26.10.2004 - S 1 SB 151/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.09.2003 - B 9 SB 3/02 R
Schwerbehindertenrecht - GdB-Festsetzung - Anwendbarkeit der AHP 1996 - neuere …
Auszug aus SG Oldenburg, 26.10.2004 - S 1 SB 151/04
Bei den AP handelt es sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) um antizipierte Sachverständigen-gutachten, auf die im konkreten Verwaltungs- und Gerichtsverfahren abzustellen ist, um eine dem allgemeinen Gleichheitssatz entsprechende Rechtsanwendung zu gewährleisten (vgl. Urteil des BSG vom 18. September 2003 - B 9 SB 3/02 R). - SG Düsseldorf, 05.03.2003 - S 31 SB 388/01
GdB-Feststellung - AHP 1996 - GdB-Katalog der Deutschen Diabetes-Gesellschaft - …
Auszug aus SG Oldenburg, 26.10.2004 - S 1 SB 151/04
Dieser Therapieaufwand rechtfertige nach einem Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 5. März 2003 (S 31 SB 388/01) sowie einem von der Deutschen Diabetes-Gesellschaft herausgegebenen "Katalogs zur Feststellung des GdB beim Diabetes mellitus" einen Behinderungsgrad von 50. Ein GdB von 50 bis 60 sei demzufolge bei einem Diabetesleiden mit zwei und mehr Insulininjektionen pro Tag oder mit Insulininfusi-onssystemen, je nach Häufigkeit der notwendigen Stoffwechselselbstkontrollen angemessen.